Leitsysteme
Teil von Was sind Leitsysteme und wie funktionieren sie
Kennzeichnung nach Umbau: Auslöser im Änderungsbegriff der BetrSichV erkennen
Kennzeichnung nach Umbau: Welche Auslöser im Änderungsbegriff der BetrSichV eine Neubewertung auslösen, welche Paragrafen gelten und wer zuständig ist.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Der Änderungsbegriff nach § 2 Absatz 9 BetrSichV ist enger als der Verwendungsbegriff. Auch Instandsetzungsarbeiten können eine Änderung sein.
- Der Verwendungsbegriff ist weiterMontieren, Umbauen, Erproben und Instandhalten gehören zur Verwendung, lösen aber nicht automatisch eine Neubewertung aus.
- Wird eine Änderung bejaht, ist die Kennzeichnung neu zu bewerten. Schilder, Warnhinweise und Bedieninformationen sind auf ihre Gültigkeit zu prüfen.
- Für Arbeitsstätten gilt zusätzlich die ArbStättV mit der ASR A1.3. Zuständige Stellen sind die BAuA und der LASI.
Für Beschriftungsbetriebe und Anbieter kommerzieller Werbetechnik ist das relevant, weil sie Schilder, Warnhinweise, Bedieninformationen und Sicherheitskennzeichnung fertigen, montieren oder ersetzen. Der Änderungsbegriff sagt, wann eine vorhandene Kennzeichnung fachlich neu bewertet werden muss.
Wer Aufträge für Industrie, Werkstätten oder Arbeitsstätten ausführt, kann daraus ableiten, wann ein Austauschschild genügt und wann er den Betreiber auf eine erneute Bewertung hinweisen sollte. Für die Werkstatt heißt das: Auftragsdaten, Montageort und vorhandene Kennzeichnung prüfen, bevor ein Schild gefertigt wird.
Wann eine Maßnahme als Änderung gilt
Die Betriebssicherheitsverordnung hält zwei Begriffe bereit, die im Betrieb häufig vermischt werden. § 2 Absatz 2 BetrSichV zählt auf, was als Verwendung gilt. Dazu gehören Montieren, Bedienen, Instandhalten, Umbauen und Erproben.
Von der Maßnahme zur Kennzeichnung
- Maßnahme beschreiben
- Einfluss auf Sicherheit prüfen
- Änderung bejahen oder verneinen
- Gefährdungsbeurteilung überprüfen
- Kennzeichnung bewerten
Der zweite Begriff ist enger. Nach § 2 Absatz 9 BetrSichV liegt eine Änderung vor, wenn eine Maßnahme die Sicherheit eines Arbeitsmittels beeinflusst. Auch Instandsetzungsarbeiten können eine Änderung sein. Die nichtamtliche Fassung der BetrSichV beim Bundesministerium der Justiz zeigt beide Begriffe im Zusammenhang.
Nicht die Verwendungshandlung als solche löst den Prüfbedarf aus, sondern ihr möglicher Einfluss auf die Sicherheit. Für die Praxis gilt: erst die Maßnahme beschreiben, dann den Sicherheitsbezug prüfen, danach die Kennzeichnung bewerten. Wird eine Änderung bejaht, ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen.
Checkliste: Auslöser für die Neubewertung der Kennzeichnung
Trifft einer der folgenden Punkte zu, ist die Kennzeichnung des betroffenen Arbeitsmittels neu zu bewerten.
Auslöser für Neubewertung
- Umbaubestimmungsgemäßer Gebrauch ändert sich
- Instandsetzung mit Sicherheitsbezug
- Neue Gefährdungen durch Druck, Hitze, Stoffe
- Verschobene Flucht- und Rettungswege
- Verlegte Bedienelemente wie Not-Aus
Auslöser für die Neubewertung
- Eine Sicherheitsfunktion wird verändert, zum Beispiel ein Zweihandstart, eine Schutztür oder eine Not-Halt-Einrichtung.
- Die Leistung, der Druck oder die Drehzahl des Arbeitsmittels wird über die vom Hersteller angegebenen Werte hinaus erhöht.
- Eine neue Gefahr entsteht, etwa durch Druckluft, Hydraulik, heiße Oberflächen oder bewegte Teile.
- Die bestimmungsgemäße Verwendung ändert sich, weil das Arbeitsmittel für einen anderen Arbeitsgang oder ein anderes Werkstück eingesetzt wird.
- Die Maße, die Anordnung oder der Zugang zu Bedienelementen werden so verändert, dass sich die Bedienung unterscheidet.
Sind alle Punkte verneint, bleibt die bestehende Kennzeichnung bestehen, solange sie den tatsächlichen Zustand beschreibt.
Anzupassen sind:
Auslöser für die Neubewertung
- Schilder mit Geräte- und Leistungsdaten, etwa Betriebsdruck und Spannkraft.
- Warnhinweise zu Restgefahren, zum Beispiel Quetschgefahr oder Druckluft.
- Bedieninformationen mit dem zusätzlichen Arbeitsschritt, etwa "Werkstück vor Start spannen".
- Kennzeichnung von Not-Halt und Sicherheitsfunktionen.
Beispiel: Nachrüstung an einer Standbohrmaschine
Das Beispiel ist bewusst einfach gehalten und ersetzt keine Prüfung vor Ort. Angenommen wird eine Standbohrmaschine von 1998 mit CE-Kennzeichnung, an deren Grundplatte eine pneumatische Spannvorrichtung geschraubt und an Druckluft angeschlossen wird.
Nachrüstung an einer Standbohrmaschine
| Punkt | Verwendungshandlung | Beobachtung im Beispiel | Bewertung |
|---|---|---|---|
| 1 | Montieren und Installieren | Vorrichtung wird verschraubt und angeschlossen | Änderung, Aufspannung ändert sich |
| 2 | Einstellen | Druckminderer auf sechs bar gesetzt | keine Änderung |
| 3 | Bedienen | vorhandener Zweihandstart bleibt | keine Änderung |
| 4 | Umbauen | bestimmungsgemäßer Gebrauch verändert | Änderung |
| 5 | Erproben | Spannfunktion mit Werkstück getestet | keine Änderung |
Im Beispiel tragen Montage und Umbau die Bewertung. Einstellen, Bedienen und Erproben erfüllen den Änderungsbegriff nicht, weil die Sicherheit unverändert bleibt.
Am Gehäuse bleibt das vorhandene Schild zum Zweihandstart. Ergänzt wird ein Hinweisschild an der Grundplatte, das auf die pneumatische Spannvorrichtung und den Spannschritt vor dem Start verweist. Die Bedieninformation wird um diesen Spannschritt erweitert.
Wer bewertet und welche Stellen den Rahmen setzen
Für Prüfungen verlangt die BetrSichV eine befähigte Person. Nach § 2 BetrSichV verfügt sie über Fachkenntnisse aus Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnah ausgeübter Tätigkeit. Betrifft der Umbau eine Arbeitsstätte, gilt zusätzlich die Arbeitsstättenverordnung mit der ASR A1.3; die Arbeitsstättenverordnung in der nichtamtlichen Fassung nennt die Grundpflichten.
Die BAuA bündelt Themenportale, der LASI stimmt die Auffassungen der Länder ab. Nach einem Umbau sind auch Flucht- und Rettungswege zu prüfen; die BAuA informiert zu Fluchtwegen in Arbeitsstätten.
Häufige Fragen
Löst jede Instandsetzung eine Änderung aus?
Nein. Maßgeblich ist der Änderungsbegriff nach § 2 Absatz 9 BetrSichV.
Ist ein bloßes Einstellen schon eine Änderung?
Bleibt eine Sicherheitsfunktion unverändert, spricht das gegen eine Änderung.
Was passiert mit der Kennzeichnung, wenn die Änderung bejaht wird?
Sie wird neu bewertet. Vorhandene Schilder, Warnhinweise und Bedieninformationen sind auf ihre weitere Gültigkeit zu prüfen und an den geänderten Zustand anzupassen.
Welche Paragrafen sind für die Bewertung maßgeblich?
§ 2 Absatz 2 und § 2 Absatz 9 BetrSichV für die Begriffe Verwendung und Änderung, § 3 BetrSichV für die Gefährdungsbeurteilung.
Zum Weiterlesen: Verordnung �ber Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV) § 3 Gefährdungsbeurteilung (gesetze-im-internet.de).
